Wie irre kann ein FDP-Bundesjustizminister nur sein?
Historisch, die FDP erreicht, dass wir ab dem kommenden Jahr jährlich einmal unser Geschlecht wechseln können. Das ist nur noch irre. […]
Sichere Energieversorgung in Reinickendorf
Wir fragen das Bezirksamt,
1. Auf welchen öffentlichen Gebäuden in Reinickendorf sind gemäß § 19 EWG Berlin bis spätestens 31.12.24 PV-Anlagen zu errichten?
a. Wie groß ist […]
Hybrid-Oberleitungsbus zwischen Spandau und dem Schumacher Quartier
Sachverhalt:
Derzeit wird von der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz eine neue Straßenbahnstrecke zwischen Rathaus Spandau, der Urban Tech Republic und dem Schumacher Quartier […]
Katastrophenschutz in Reinickendorf sicherstellen
Sachverhalt:
In Berlin sind für Katastrophenfälle, insbesondere durch einen Stromausfall, Katastrophenschutz-Leuchttürme (kurz: Kat-L) eingerichtet worden.
Diese dienen hauptsächlich dazu, die Berlinerinnen und Berliner zu informieren, ihnen zu […]
CDU Stadträtin unterstützt die Abzocke mit Bußgeldbescheiden
Das in Berlin beschlossene Hunderegister ist überflüssig, zu teuer und ein Bürokratiemonster.
Es macht Sinn, eine Datengrundlage der Verteilung […]
Sie möchten Menschen retten? Dann zahlen Sie zuvor 1.456€
Berlin sucht händeringend Rettungssanitäter. Wer diesen Beruf erlernen möchte und bereit ist bei der Berliner Feuerwehr ein Praktikum zu machen wird aber nicht mit offenen […]
Berater der Bundesregierung ist rentnerfeindlich!
Rentenerhöhungen sind zukunftsfeindlich? Berater der Bundesregierung ist rentnerfeindlich! Der wichtige Berater der Bundesregierung Axel Börsch-Supan (Institut MEA) hält die Rentenerhöhung für „zu großzügig gegenüber Rentnern“ […]
Wie geht es den Reinickendorfer Privathaushalten aktuell?
Hinsichtlich der Auswirkungen von Inflation, gestiegenen Lebenshaltungskosten und hohen Energiepreisen auf Privathaushalte in Reinickendorf bittet die AfD-Fraktion Reinickendorf das Bezirksamt in der Drucksache-Nr. 0493/XXI vom […]
Wie geht es der Reinickendorfer Wirtschaft aktuell?
Infolge der gestörten Lieferketten, Russlandsanktion, Inflation und Energiekosten bittet die AfD-Fraktion Reinickendorf das Bezirksamt in der Drucksache-Nr. 0492/XXI vom 30.05.2022 um Auskunft zu diesen Fragen:
1. […]